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Vorstandssitzungen der 3. und 4. Legislaturperiode

ausgewählte Beschlüsse von 1999 bis 2004

vom 11. Juni 2004

Weiterbildungsstätte
Der Vorstand beschließt, dass das Evangelische Krankenhaus Luckau für den Schwerpunkt Unfallchirurgie die Zulassung als Weiterbildungsstätte erhält.
Hilfsprogramm
Der Vorstand beschließt ein Hilfsprogramm für Kammerangehörige mit einem Suchtmittelproblem. Der Vorstand beschloss das dazu erarbeitete Merkblatt, in dem das Hilfsangebot der Landesärztekammer Brandenburg erläutert wird.

vom 07. Mai 2004

Ärztlichen Stelle für Qualitätssicherung
Der Vorstand beschließt die Bildung der Kommission und Bestimmung des Vorsitzenden in der Ärztlichen Stelle für Qualitätssicherung Nuklearmedizin gemäß § 83 Strahlenschutzverordnung in Ergänzung zur Beschlussfassung vom 23. Januar 2004 (Qualitätssicherung medizinischer Strahlenanwendungen).

vom 16. April 2004

Weiterbildungsstätte
Der Vorstand beschließt, das Johanniter-Krankenhaus im Fläming gGmbH als Weiterbildungsstätte für das Gebiet Orthopädie und für den Schwerpunkt Rheumatologie zuzulassen.

vom 12. März 2004

Weiterbildungsstätte
Der Vorstand beschließt, das Kreiskrankenhaus Belzig GmbH als Weiterbildungsstätte für das Gebiet Kinder- und Jugendmedizin zuzulassen.

vom 23. Januar 2004

Sterbebegleitung
Die "Grundsätze der Bundesärztekammer zur ärztlichen Sterbebegleitung" werden durch den Vorstand der Landesärztekammer zustimmend zur Kenntnis genommen.
Ärztliche Stelle gemäß § 83 Strahlenschutzverordnung
Der Vorstand beschließt die Bildung der Kommission und die Bestimmung der Vorsitzenden der Ärztlichen Stelle für die Qualitätssicherung medizinischer Strahlenanwendungen.

Vorsitzende: Priv. Doz. Dr. med. Karin Koch

vom 28. November 2003

Richtlinie Weiterbildung
Der Vorstand beschließt, "Die Assistentengenehmigung seitens der Kassenärztlichen Vereinigung muss vorliegen." aus der Richtlinie über die Befugnis zur Weiterbildung in der Allgemeinmedizin [Vorstandsbeschluss der LÄKB vom 20.03.1991] zu streichen
Weiterbildungsstätte Angiologie
Der Vorstand beschließt die Zulassung des Klinikums Uckermark Schwedt als Weiterbildungsstätte für den Schwerpunkt Angiologie.

vom 23. Oktober 2003

Weiterbildung
Der Vorstand beruft gemäß Heilberufsgesetz einen Prüfungsausschuss "Öffentliches Gesundheitswesen".

vom 05. Juli 2003

Fortbildungsstätten
Der Vorstand beschloss auf der Grundlage der Empfehlung der Gemeinsamen Kommission Spezielle Schmerztherapie der LÄKB und der KVBB die Anerkennung nachfolgender Kliniken als Fortbildungsstätten im Sinne der Weiterbildung Spezielle Schmerztherapie.
- Klinikum Frankfurt/Oder (bereits am 09.05.2003)
- Heinrich-Heine-Klinik Neu Fahrland
- MEDIAN Klinik GmbH & Co. KG MEDIAN Klinik Hoppegarten
Neue Ärztliche Stelle
Der Vorstand beschloss, dass gemäß §83 der Strahlenschutzverordnung, auf der Grundlage des § 128 HeilBerG
- eine Ärztliche Stelle für die Qualitätssicherung medizinischer Strahlenanwendungen
- eine Ärztliche Stelle für die diagnostische und therapeutische Nuklearmedizin
bei der Landesärztekammer Brandenburg errichtet werden.

vom 04. Juni 2003

Wahlausschuss
Benennung des Wahlausschusses und des Wahlleiters für die Wahl der Kammerversammlung für die 5. Legislaturperiode.

vom 09. Mai 2003

Wahlkalender
Der Vorstand beschloss, den Wahlkalender zur Kammerversammlung für die 5. Legislaturperiode. Als Wahltag wird der 28. April 2004 beschlossen.
Der Vorstand legte fest: Alle Verbände, Gruppen, Listen oder auch Einzelkandidaten erhalten im Brandenburgisches Ärzteblatt den nötigen Raum und das entsprechende Forum, um ihren Standpunkt und Überzeugungen darzustellen sowie ihre Vorstellungen und Ziele zu erläutern.

vom 21. März 2003

Sachverständigenkommission
Der Vorstand benannte die Mitglieder der Sachverständigenkommission für die Kenntnisstandsprüfung im Rahmen von Approbations- und Berufserlaubnisverfahren für die Fächer Innere Medizin, Chirurgie und Allgemeinmedizin.
Der Vorsitz soll im Zwei-Jahres-Rhythmus zwischen den Mitgliedern der drei benannten Fächer rotieren.

vom 21. Februar 2003

Kenntnisstandsprüfungen
Der Vorstand beschloss, die Vereinbarung über die Durchführung von Kenntnisstandsprüfungen für Ärztinnen und Ärzte im Rahmen von Approbations- und Berufserlaubnisverfahren einschließlich der Verfahrensordnung mit dem Landesamt für Soziales und Versorgung des Landes Brandenburg zu unterzeichnen.
Erläuterung: Bei der Durchführung von Kenntnisstandsprüfungen handelt es sich um eine Übernahme von Leistungen, die durch die Kammer im Interesse des Landes (Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen) auf der Grundlage einer gegenseitigen Vereinbarung erbracht werden.
Die Übernahme der Prüfungen erfolgt im Rahmen der Auftragsverwaltung (§ 113 Heilberufsgesetz) im Einvernehmen mit der Landesärztekammer.

vom 7. Dezember 2002

Präventionsbeauftragter
Der Vorstand benennt das Vorstandsmitglied Herrn Dr. Hanjo Pohle als Präventionsbeauftragten der Landesärztekammer Brandenburg.
Benennung einer Fachkommission für die Zusatzbezeichnung "Ärztliches Qualitätsmanagement" durch den Vorstand.
Berufshaftpflichtversicherung
Der Vorstand beschließt die von einem Vertreter der Deutschen Ärzteversicherung vorgetragene Berufshaftpflichtversicherung als Gruppenversicherungsvertrag für die Landesärztekammer Brandenburg anzunehmen.

vom 29. November 2002

Die Einrichtung einer Fachkommission "Forensische Psychiatrie" wurde durch den Vorstand beschlossen.

vom 13. September 2002

Benennung der Vorstandsmitglieder Frau Elke Köhler und Herrn Dr. med. Hanjo Pohle als Mitglieder im wissenschaftlichen Beirat des Instituts für Fortbildung in der Allgemeinmedizin Berlin-Brandenburg des BDA (Berufsverband der Allgemeinärzte in Berlin und Brandenburg - Hausärzteverband - e.v).
Der 6. Ärztliche Fortbildungskongress der Landesärztekammer Brandenburg wird in der Zeit vom 23. bis 25. Oktober 2003 im Ringhotel Rangsdorf durchgeführt. Der Kongress wird wiederum von einem berufspolitischen Forum unter Leitung des Präsidenten der Landesärztekammer begleitet.

vom 23. August 2002

Schnelle Hilfe für brandenburgische Ärzte
Schnelle und unbürokratische Hilfe ist nun gefragt, um alle Schäden der Hochwasserkatastrophe beseitigen zu können.
Die Landesärztekammer Brandenburg bietet allen Mitgliedern die von Hochwasserschäden betroffen sind eine Unterstützung als zinsloses Darlehen bis 2.500 € aus dem Fürsorgefonds der Landesärztekammer Brandenburg an.
Betroffene Ärzte können sich schriftlich unter Angabe des Namens, der Telefonnummer und Bankverbindung an die Landesärztekammer Brandenburg wenden.

vom 6. Juli 2002

Vorstandsvorlage – Mindestanforderungen an eine suchtmedizinische Qualifikation
Der Vorstand stimmt den Regelungen laut Beschlussvorlage zu mit der Auflage, in den Regelungen vorzusehen, dass der Erwerb der suchtmedizinischen Qualifikation jedem approbierten Arzt ohne Facharztbezeichnung möglich ist.
Beschlussfassung über Richtlinien Zusatzbezeichnung „Ärztliches Qualitätsmanagement“
Weitere Ausführungen erhalten Sie bei der Ärztlichen Qualitätssicherung, Herrn Dr. Schmidt.

vom 7./8. Juni 2002

Ärzteknappheit
Präsident Dr. Wolter informierte zur Situation und den Ursachen des Ärztemangels in Brandenburg und der Umfrage in den Kliniken. Er teilte mit, dass im Land Brandenburg zwei Arbeitsgruppen zu diesem Thema im Auftrag des Ministeriums bestehen, wobei die Arbeitsgruppe „Ambulant“ durch die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg und die Arbeitsgruppe „Stationär“ durch die Landesärztekammer Brandenburg mit vertreten wird.
Zur Ausreichung einer Green Card bestehen gegenwärtig Vorbehalte.
Zusammenfassend wurde ein stärkeres Vorgehen der Ärzteschaft in der Öffentlichkeit gefordert, um nicht nur auf Situationen zu reagieren. Der Arztberuf müsse wieder aufgewertet werden.
Bettenschließungen in Krankenhäusern
Durch Präsident Dr. Wolter wird auf die drei Krankenhausplanungen seit 1990 in Brandenburg mit jeweils folgenden Bettenschließungen hingewiesen.
Problem: Die Schließungen von Kinderkliniken und deren Integration in Innere Abteilungen führte zum Einbruch der Weiterbildungsmöglichkeiten für Kinderärzte.
Jetzt solle die Gynäkologie in die Chirurgie in Brandenburg integriert werden. Hiermit sei die gleiche Prognose wie für die Kinderärzte durch den damit verbundenen Wegfall der Weiterbildungsplätze in der Gynäkologie gegeben.

vom 26. Januar 2002

Genehmigung zur Durchführung künstl. Befruchtungen gem. § 121 a SGB V
Der Vorstand beschließt das allgemeine Verfahren zur Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen gem. § 121 a SGB V.
Einrichtung von Fortbildungskliniken
Der Vorstand beschließt, nachfolgende Kliniken - Johanniter-Krankenhaus im Fläming, Treuenbrietzen; Klinik für manuelle Medizin, Fachklinik für nichtoperative Orthopädie und Schmerztherapie an den Hellmuth-Ulrici-Kliniken, Sommerfeld; Landesklinik Teupitz; Evangelisch-Freikirchliches Krankenhaus Rüdersdorf - als Fortbildungskliniken Spezielle Schmerztherapie im Sinne der Weiterbildung zu benennen.
Die von der gemeinsamen Kommission Spezielle Schmerztherapie LÄKB / KVBB erarbeiteten Kriterien für interdisziplinäre Fortbildungsstätten werden vom Vorstand gebilligt.
Besetzung der Stelle Patientenberatung und/oder Bestellung eines/einer Ombudsmannes/-frau
Der Vorstand beschließt, Frau Dr. Ingrid Hörning in der gemeinsamen Funktion Patientenberatung und Ombudsfrau zu benennen. Die Beratung erfolgt überwiegend telefonisch.
Beratungstag solle mittwochs von 14:00 bis 17:00 Uhr sein. Die Beratung solle am Mittwoch, dem 6. März 2002 beginnen.
Fördermittel Allgemeinmedizin
Der Vorstand beschließt, entsprechend Haushaltsplan werden für das Jahr 2002 61.355 Euro der KVBB zur Auffüllung eines gemeinsamen Fonds mit den Kassen zur Verfügung gestellt. Grundlage ist die Fördervereinbarung zwischen dem Vorstand der LÄKB und der KVBB.

vom 15. Juni 2001

Informationen zur Netz-Akademie-Management für Versorgungsstrukturen im Gesundheitswesen
Der Vorstand sieht gegenwärtig zum Beitritt in die "Netz-Akademie.." für die Landesärztekammer kein Erfordernis. Jedem Einzelnen ist es jedoch vorbehalten, sich für den Beitritt zu entscheiden.

vom 11. Mai 2001

Einholung von Voten von Ethikkommissionen bei multizentrischen Therapiestudien
Da zwei Drittel der im Land Brandenburg durchgeführten multizentrischen Studien von der hiesigen Ethikkommission beauflagt werden mussten, beschloss der Vorstand, dass die eingereichten multizentrischen Therapiestudien weiter geprüft werden. Diese Verfahrensweise beachte durchaus die geltende Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland. Diese werde auch durch die 8. Novelle des Arzneimittelgesetzes nicht geändert, mit der vorgeschrieben wird, dass mit der Durchführung der klinischen Prüfung eines Arzneimittels dann begonnen werden darf, wenn das Votum der für den Leiter der klinischen Prüfung zuständigen Ethikkommission vorliegt. Bei der Begründung der 8. Novelle des AMG haben die Vertreter des Bundesministeriums für Gesundheit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit dieser Änderung landesgesetzliche Bestimmungen nicht geändert werden.

Die Ethikkommission tritt bei multizentrischen Studien in eine summarische Prüfung ein, wobei allerdings grundsätzlich das Vorvotum anerkannt und Änderungswünsche auf das unbedingt Notwendige beschränkt werden.

vom 28. März 2001

Beschluss des Vorstandes als Antrag für die Kammerversammlung betreffend die Euro-Umstellung
"Die Beiträge entsprechend Beitragsordnung/Beitragstabelle werden gemäß Kurs DM : Euro umgestellt.
Sämtlich Satzungen und Ordnungen, in denen DM-Beiträge benannt werden, wie z.B. die Entschädigungsregelungen, die Honorarordnung der Akademie für ärztliche Fortbildung und die Gebührenordnung, werden im Kurs DM : Euro umgestellt. ..."

vom 23. Februar 2001

Beschlussfassung über die Muster-Selbstverpflichtungserklärung der BÄK
Der Vorstand der LÄKB beschließt, zur Überwachung des Qualitätssicherungssystems gemäß Punkt 1.6. der "Richtlinie zur Gewinnung von Blut- und Fettbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten (Hämotherapie)", die Muster-Selbstverpflichtungserklärung der BÄK zu übernehmen.

vom 08. Dezember 2000

Kursprogramm 2001 "Chirotherapie", Programm 5. Fortbildungskongress der Akademie
Der Vorstand beschließt das ihm vorgelegte Kursprogramm 2001 zur Erlangung der Zusatzbezeichnung "Chirotherapie" sowie das Programm des 5. Fortbildungskongresses der Akademie für ärztliche Fortbildung der Landesärztekammer Brandenburg.

vom 17. November 2000

Personalentscheidung zur Gremienbesetzung
Der Vorstand beschließt die ehrenamtlich tätigen Ärztinnen und Ärzte für Gremien der Bundesärztekammer sowie die Vertreter der Landesärztekammer auf Landesebene für die Legislaturperiode.
Weiterhin werden benannt die Mitglieder der Arbeitsgruppen des Vorstandes Präventivmedizin, Kommission Extrakorporale Befruchtung nach § 9 der Berufsordnung, Interdisziplinäre Beratergruppe "Borreliose", Ärztliche Koordinierungsgruppe gegen Suchtgefahren sowie die Mitglieder der gemeinsamen Arbeitsgruppen der Landesärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg zum Ambulanten Operieren, Zytologiekommission, Methadonkommission, Koordinierungsgruppe Ärztliche Qualitätssicherung.
Weiterhin die Mitglieder der Arbeitsgruppen Qualitätssicherung der Landesärztekammer in der Pathologie, der Betriebsärztlichen Betreuung und der Rettungsmedizin.
Weitere Beschlussfassungen:
Bestätigung des Mitgliedes der Landesärztekammer im Transplantationsbeirat Berlin/Brandenburg sowie der Mitglieder des Lenkungsausschusses Qualitätssicherung im Rahmen des dreiseitigen Vertrages mit den Kassen, der Landeskrankenhausgesellschaft und der Landesärztekammer.

vom 14. April 2000

Impfzertifikat
Über die Berechtigung approbierter Ärzte zur Durchführung von Schutzimpfungen wurden in den letzten Jahren mehrere qualifizierende Beschlüsse von der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gefasst. Der Vorstand beriet hierzu und fasste weitergehenden Beschluss.
Finanzielle Unterstützung der onkologischen Nachsorge im Land Brandenburg
Zur Unterstützung des Qualitätsmanagements in der onkologischen Versorgung stellt die Landesärztekammer für LAGO und Tumorzentrum Land Brandenburg e. V. (ehemals ABTOSA) finanzielle Mittel zur Verfügung.
Thesenpapier der Landesärztekammer zum Problem des Missbrauchs und der Abhängigkeit von psychoaktiven Substanzen
Thesenpapier wird durch den Vorstand als Arbeitsgrundlage bestätigt.
Erweiterung der Richtlinie über den Inhalt der Weiterbildung für die Zusatzbezeichnung Handchirurgie
Der Vorstand beschließt die Erweiterung der Richtlinie über den Inhalt der Weiterbildung (Vorstandsbeschluss vom 16. Februar 1996) für die Zusatzbezeichnung Handchirurgie, wonach zur Erfüllung der Weiterbildungsordnung gemäß Festlegung der Weiterbildungsordnung vom 11. November 1995 zusätzlich ein mindestens einwöchiger mikrochirurgischer Kurs notwendig ist und die Teilnahme im Anerkennungsverfahren nachgewiesen werden muss.
Mitglieder zum Prüfungsausschuss Psychiatrie und Psychotherapie berufen.
Prüfungsausschuss Kinder- und Jugendmedizin
Zum Vorsitzenden des Prüfungsausschusses Kinder- und Jugendmedizin wird Dr. med. Manfred Kalz, Neuruppin, berufen.
Prüfungsausschuss Kinderchirurgie
Zum Vorsitzenden des Prüfungsausschusses Kinderchirurgie wird Dr. med. Thomas Gündel, Frankfurt/Oder, berufen.
Prüfungsausschuss Unfallchirurgie
Zum Vorsitzenden des Prüfungsausschusses wird Dr. med. Jens-Uwe Klavehn, Eberswalde, berufen.
Mitglieder zum Prüfungsausschuss >Hämatologie und Internistische Onkologie berufen.
Mitglieder und Vorsitzenden für den Prüfungsausschuss für Chirurgie berufen.

vom 31. März 2000

Der Vorstand beschließt eine sog. Patientenverfügung, in der der Patient im "jetzigen Vollbesitz seiner geistigen Kräfte verfügt", wie mit ihm im Falle schwerster körperlicher Leiden, Dauerbewusstlosigkeit sowie fortschreitendem geistigen Verfall zu verfahren ist.

vom 26. November 1999

Der Vorstand stimmt der Rechtsverordnung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Übertragung der Aufgaben einer Lebendspendekommission mit der Ärztekammer Berlin zu sowie einem entsprechenden Kooperationsvertrag.
Der Vorstand beschließt weiterhin Herrn R. Suske als Mitglied sowie Herrn Dr. Lutz Meyer und Herrn Dr. sc. Wilfried Dschietzig als stellvertretende Mitglieder in die gemeinsame Lebendspendekommission der Ärztekammer Berlin und Brandenburg zu berufen.
Die von der Bundesärztekammer vorgelegte Handreichung für Ärzte zum Umgang von Patientenverfügungen wird vom Vorstand der Landesärztekammer bestätigt und im Brandenburgischen Ärzteblatt veröffentlicht.