Panoramabild der Kammer

15 Jahre Landesärztekammer Brandenburg

Die Landesärztekammer ist keine reine ärztliche Interessenvertretung, wie sie die Fachverbände wahrnehmen, sie vertritt die Gesamtinteressen aller Ärzte und berät die Staatsverwaltung. Diese Einheit, vielleicht auch Janusköpfigkeit, hat die Ärztekammer seit ihrem Bestehen vertreten. Das zeigt sich unter anderem in der vielfältigen Überarbeitung ihrer Berufsordnung als auch in der Vertretung qualitätssichernder Aufgaben gegenüber dem Patienten.

Durch die frei gewählten Organe ihrer Mitglieder ist die Beteiligung der Kammern an der Entscheidungsvorbereitung des Staates sachdienlich. Die dadurch gewährleistete Unabhängigkeit und die Vollständigkeit des Überblicks über die zu beurteilenden Verhältnisse sollten dem öffentlichen Gesundheitsdienst und der Staatsverwaltung eine objektive Hilfe sein.

In diesem Kontext ist die Landesärztekammer verpflichtet, für die Erhaltung eines hochstehenden Berufsstandes zu sorgen und unter Beachtung der Interessen der Allgemeinheit die beruflichen Belange der Gesamtheit der Kammermitglieder zu wahren.

Rückblick:

Nach dem politischen Umsturz im Jahre 1989 erfolgten gleichzeitig und unabhängig voneinander in Frankfurt/Oder und Cottbus sowie ansatzweise dann auch in Potsdam Aktivitäten zur Gründung einer berufsständischen Vertretung der Ärzteschaft im künftigen Land Brandenburg. Diese Aktivitäten schlossen sich 1990 zu einer Initiativgruppe „Kammergründung“ zusammen.

41 Ärztinnen und Ärzte der damaligen Bezirke Potsdam, Frankfurt/Oder und Cottbus gründeten die Ärztekammer Land Brandenburg e.V. , ließen sie am 28. Juni 1990 (Urkunde) in das Vereinsregister eintragen und wählten einen Vorstand mit dem Vorsitzenden Dr. med. Roger Kirchner, Cottbus, sowie 4 weiteren Mitgliedern. Zur Lösung ihrer Aufgaben wurden Arbeitsgruppen gebildet.

Satzungs- und Rechtsfragen - Leitung: Dr. med. Reiner Musikowski, Cottbus
Weiter- und Fortbildung - Leitung: Dr. med. Udo Wolter, Neuruppin
Berufsrechts - Leitung: Dr. med. Klaus Ulrich, Goyatz
ambulante medizinische Betreuung - Leitung: Dr. med. Manfred Sachse, Potsdam,
stationäre Betreuung - Leitung: Dr. med. Renate Schuster, Neuenhagen
psychosoziale Medizin - Leitung: Dr. med. Roger Kirchner, Cottbus.

Nach dem Gesetz über die Berufsvertretungen und die Berufsausübung der Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte und Apotheker – Kammergesetz – war es möglich, dass der Verein mit Datum vom 30.08.1990 durch den damaligen Minister für Gesundheitswesen Professor Dr. s.c. Kleditzsch, Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik, Ministerium für Gesundheitswesen, die Ärztekammer Land Brandenburg e.V. als Körperschaft des öffentlichen Rechts mit der Erfüllung der sich aus dem Gesetz ergebenden Aufgaben betraut wurde. Dr. Kirchner und Dr. Wegwerth ließen daraufhin den Verein aus dem Vereinsregister des Kreisgerichtes Cottbus, der unter der Vereins-Registernummer VR 60 lief, streichen.

In kürzester Zeit wurde unter Einbeziehung aller Fachgruppen und Regionen in Brandenburg und mit hilfreicher Unterstützung aus dem Saarland, Berlin, Westfalen und Nordrhein eine funktionsfähige ärztliche Selbstverwaltung errichtet. Engagierte Mitarbeiter des damaligen Instituts für Sozialhygiene Cottbus halfen beim Aufbau der Verwaltungsarbeit. Für die ehrenamtlichen und vielen hauptamtlichen Mitarbeiter wurde der 16-Stunden-Tag in der Pionierzeit zu einer Selbstverständlichkeit.

Erinnerungen

Dr. Kirchner: Am Anfang war sein sein Sprechzimmer in der Praxis praktisch die Geschäftsstelle der Ärztekammer. Hier wurden die ersten Niederlassungsberatungen - gemeinsam mit der APO-Bank - für brandenburgische Ärzte abgehalten. In relativ kurzer Zeit war es gelungen, die Belange ärztlicher Weiter- und Fortbildung, Qualitätssicherung, Berufsordnung, Schlichtung und Altersversorgung in Selbstverwaltung zu regeln.

Dr. Wolter: Er hat in der Kammer den Bereich Weiter- und Fortbildung vertreten. In den ersten Tagen startete er eine Hilfskampagne und ließ sich aus den Ärztekammern der alten Bundesländer die Weiterbildungsordnungen schicken. Damit begann das Studium. Erstaunt war er, dass es fast identische Wortlaute gab. Von einer (Muster-) Weiterbildungsordnung der Bundesärztekammer erfuhren die Kammer und er erst später. Nur einige Druckfehler machten die Unterschiede aus. In der Folgezeit konnte aber vieles Erhaltenswerte in Übergangsbestimmungen angeglichen werden. Bei der Weiterbildung ist er bis heute trotz seiner vielfältigen Aufgaben als Präsident geblieben.

Dr. med. Renate Schuster Sie war von Anfang an im Vorstand dabei und denkt zurückblickend an die Interessen, die nun zu vertreten waren. Brandenburg verfügt über keine medizinische universitäre Einrichtung. Die Krankenhäuser hatten fast durchweg eine marode Bausubstanz, die medizinische Ausrüstung beschränkte sich auf das Notwendigste, die ambulanten Einrichtungen hatten nur noch eine Bestandsfrist bis zum 31.12.1990. Die meisten der ambulanten Kollegen waren Frauen und ca. 60 % über 50 Jahre alt. Wer hatte da, 1990, keine Bauchschmerzen, wenn er an die Zukunft dachte? Dabei zu sein und mitzuwirken war unsere Motivation.

Erste Kammerwahl

In der Zeit vom 1. August bis 10. September 1990 wurde die erste Kammerwahl durchgeführt, aus der am 29. September die 1. Kammerversammlung in Cottbus ihren Vorstand wählte.

Präsident: Dr. med. Roger Kirchner

Vizepräsident: Dr. med. Friedhart Federlein

Vorstandsmitglieder:

  • Dr. med. Ulrich Asmuß,
  • Dr. med. Klaus Freier
  • Dr. med. Reiner Musikowski

Als Hauptgeschäftsführer bestellte der Vorstand Dr. Reinhard Heiber, Cottbus.

Die Geschäftsstelle der Ärztekammer befand sich in der Thiemstraße 41 in Cottbus. Dr. med. Ulrich Asmuß schied nach kurzer Zeit aus dem Vorstand aus, sein Nachfolger war MR Arnim Tiedke, dem im Oktober 1991 Dr. med. Hanjo Pohle folgte.

Bereits im März 1991 verabschiedete die Kammerversammlung die Satzung der Akademie für Ärztliche Fortbildung, deren Tätigkeit heute unter dem Vorsitz von Dr. med. Manfred Kalz für eine reibungslose Registrierung der Fortbildungspunkte, ein umfangreiches Fortbildungsprogramm und die Durchführung der Fortbildungskongresse der Landesärztekammer sorgt.

7. Kammerversammlung

Die 7. Kammerversammlung im November 1991 wählte den Verwaltungs- und Aufsichtsausschuss des Versorgungswerkes des Landes Brandenburg. Zum Vorsitzenden des Verwaltungsausschusses wurde Dr. med. Horst Müller gewählt, deren Funktion er bis Anfang 2005 innehatte. Der personelle Aufbau des Versorgungswerkes erfolgte zu der Zeit durch den Hauptgeschäftsführer der Landesärztekammer, Dr. Reinhard Heiber. Viele der damaligen Mitarbeiter sind heute noch in der Geschäftsstelle des Versorgungswerkes Cottbus tätig.

Facharztprüfung

Wesentlich und neu war es, dass ab April 1991 wieder Facharztprüfungen unter dem Vorsitz des Ausschusses Weiterbildung, Vorsitzender Dr. med. Udo Wolter, auf der Grundlage der im Dezember 1990 auf der Kammerversammlung verabschiedeten neuen Weiterbildungsordnung stattfinden konnte.

Neuwahl

Um auch jeden Zweifel an der Legitimität einer demokratisch gewählten Kammerversammlung auszuschließen, fand eine Neuwahl statt. Die Kammerversammlung konstituierte sich am 4. April 1992 in Potsdam. Der neue Vorstand wurde wieder unter Präsident Dr. med. Roger Kirchner gewählt, neuer Vizepräsident wurde Dr. med. Udo Wolter. Die Delegierten der Kammerversammlung stimmten im September 1992 für den Verbleib der Geschäftsstelle in Cottbus. Das war für die Mitarbeiter und deren engagierter und qualitätsorientierter Arbeit wichtig. Seit dem hat sich der Mitarbeiterstab in der Geschäftsstelle in Cottbus zu einem loyalen Team für die Durchsetzung der von Vorstand und Kammerversammlung beschlossenen Aufgaben entwickelt.

Umzug der Geschäftsstelle

Durch den Beschluss der Kammerversammlung zum Erwerb einer Immobilie konnte die Geschäftsstelle aus der Thiemstraße in Cottbus in ein kammereigenes Gebäude in der Dreifertstraße 12 am 29. August 1994 umziehen.

Gebäudeansichten von der Landesärztekammer Brandenburg

Neuer Kammerpräsident

Zur 3. Legislaturperiode vom 20. April 1996 bis 20. Mai 2000 wählte die Kammerversammlung als Kammerpräsident Dr. med. Udo Wolter und die Vizepräsidentin Elke Köhler, sowie 5 Beisitzer des Vorstandes.

102. Deutschen Ärztetages in Cottbus

Ein berufspolitischer Höhepunkt war die Durchführung des 102. Deutschen Ärztetages im Juni 1999 in Cottbus. Nach Sachsen und Thüringen war Brandenburg nunmehr das dritte Bundesland nach der Wiedervereinigung, das als Gastgeber fungieren konnte. Präsident Dr. med. Udo Wolter begrüßte die Gäste in Cottbus. Die Deutsche Ärztezeitung schrieb damals, dass er "der Gesundheitsministerin zwar artig aber gleichzeitig mit ernsten Worten und mit Nachdruck die Leviten las". Die Eröffnung wurde eindrucksvoll musikalisch untermalt durch das 5. Brandenburgische Konzert D-Dur von Johann Sebastian Bach.

4. Legislaturperiode

Der Kammerversammlung in der 4. Legislaturperiode von 2000 bis 2004 gehörten 82 Kammerdelegierte an, darunter 35 angestellte bzw. stationär tätige Delegierte, 43 niedergelassene bzw. ambulant tätige sowie 4 Delegierte ohne Tätigkeit. Als Präsident fungierten Dr. med. Udo Wolter und als Vizepräsidentin Elke Köhler weiter. In dieser Zeit fanden 47 Vorstandsstandssitzungen statt, in denen allein 685 Tagesordnungspunkte bearbeitet wurden in einer Sitzungszeit von insgesamt 271 Beratungsstunden.

5. Legislaturperiode

Im April 2004 wurden die nunmehr 64 Mitglieder der Kammerversammlung für die 5. Legislaturperiode wiederum in unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl aufgrund von Listen- und Einzelwahlvorschlägen als Briefwahl. Trotz aller Bemühungen der vorhergehenden Vorstände ging die Wahlbeteiligung in den einzelnen Kammerwahlen von 1992 von 73 % auf 2004 47 % zurück. Die relative Wahlbeteiligung liegt in der Altersgruppe über 55 Jahre am höchsten. Am 12. Juni 2004 wurde der neue Vorstand bis zum Jahre 2008 gewählt.

Die Delegierten der konstituierenden Kammerversammlung haben Dr. med. Udo Wolter sowie Vizepräsidentin Elke Köhler mit überwiegender Mehrheit wieder gewählt.

Die 6 Beisitzer für die laufende Legislaturperiode sind:

  • Dr. med. Stephan Alder, Potsdam,
  • Dr. med. Manfred Kalz, Neuruppin,
  • Dipl.-Med. Hubertus Kruse, Forst,
  • Dr. med. Hanjo Pohle, Mögelin,
  • Dr. med. Renate Schuster, Strausberg,
  • Dr. med. Volkmar Skerra, Potsdam.

In jeder Vorstandssitzung informiert der Präsident im Bericht zur Lage über die zwischenzeitlich erfolgten Tätigkeiten. Hauptgeschäftsführer Dr. Heiber und der Juristische Geschäftsführer Ass. Krahforst berichten regelmäßig über Aufgaben, Ergebnisse und Probleme seit der letzten Vorstandsberatung.

Die vorliegenden jährlichen Geschäftsberichte informieren ausführlich über die Tätigkeiten des Vorstandes, der Kammerversammlung und der Gremien der Landesärztekammer im jeweils zurückliegenden Tätigkeitsjahr.

Zur Durchsetzung der berufspolitischen Interessen der Brandenburger Ärzteschaft wählen die Delegierten der Kammerversammlung jährlich zum jeweiligen Deutschen Ärztetag ihre Delegierten. Aufgabe des Vorstandes und der Kammerversammlung ist es dann, die dort erfolgten Beschlüsse auf Umsetzung im eigenen Verantwortungsbereich der Landesärztekammer Brandenburg zu prüfen und die erforderlichen eigenen Beschlüsse zu fassen.

In den vergangenen Jahren hat die Landesärztekammer Brandenburg sowohl auf gesetzlicher Grundlage als auch im eigenen Interesse ihre Servicefunktion und ihre ordnungspolitischen Funktionen weiter ausgebaut. Dazu gehören unter anderem:

  • der Beitritt zur Schlichtungsstelle der norddeutschen Länder in Hannover, in der die Anträge zum Vorwurf ärztlicher Behandlungsfehler für 7 Bundesländer bearbeitet werden,
  • die Beratung von Patienten am Telefon durch eine ehrenamtlich tätige Ärztin als Ombudsfrau,
  • Informationsmöglichkeiten über das Internet zur Arztsuche,
  • die Beteiligung der Landesärztekammer an der Qualitätssicherung gemeinsam mit den Krankenkassen und der Krankenhausgesellschaft,
  • die Zertifizierung der Fortbildungsveranstaltungen im Land Brandenburg und die Ausweisung von entsprechenden Fortbildungspunkten,
  • die Betreibung einer Gemeinsamen Lebendspendekommission mit dem Land Berlin,
  • die Erweiterung der Ethikkommission in eine Patientenschutzinstitution mit Behördencharakter,
  • die Ausübung der Zuständigkeit für die Zulassung ärztlicher Weiterbildungsstätten im Land Brandenburg und vieles andere mehr.

Im 15. Jahr des Bestehens der Landesärztekammer Brandenburg hat sich die Mitgliederzahl von anfänglich 6.200 auf nunmehr 10.000 Ärztinnen und Ärzte erhöht. Da hinter stecken nicht nur Zahlen und Personen sondern eine Vielfalt an gewachsenen Aufgaben für die Selbstverwaltung der brandenburgischen Ärzteschaft, die durch die Landesärztekammer Brandenburg verantwortungsvoll wahrgenommen werden.

Dr. Reinhard Heiber
Hauptgeschäftsführer

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